Allgemeine Geschäftsbedingungen

von Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street, 6000 Batumi, Georgia (Sakartvelo), (nachfolgend „Anbieter“)

Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Geltungsbereich

1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden geltenden Fassung regeln die Vertragsbeziehung zwischen dem Anbieter und Personen, die bei dem Anbieter Produkte oder Dienstleistungen bestellen (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“). Der Anbieter und der Kunde werden gemeinsam als die „Parteien“ bezeichnet.
2. Der Kunde sichert zu, dass er volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig ist und dass er, sofern er als Vertreter handelt, über entsprechende Vertretungsmacht verfügt.
3. Mündliche Nebenabreden zwischen den Parteien bestehen nicht. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Abweichende oder diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen entgegenstehende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung; dies gilt auch dann, wenn der Anbieter den Geschäftsbedingungen des Kunden nicht ausdrücklich widerspricht.
4. Das Widerrufsrecht nach § 1 der Besonderen Bestimmungen für Kaufverträge bzw. für Blended-Learning-Angeboten steht dem Kunden nur zu, wenn er Verbraucher sein sollte, d.h. eine natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 2 Registrierung und Nutzerkonto

1. Die Bestellung und Nutzung der Leistungen des Anbieters setzt Ihre Registrierung voraus. Die Funktionalitäten des Nutzerkontos (z.B. Option zur Teilnahme an Foren, Chat-Gruppen o.ä.) bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung detaillierter beschrieben sind.
2. Die während der Registrierung vom Anbieter erfragten Kontaktdaten und sonstigen Angaben müssen von Ihnen vollständig und korrekt angegeben werden. Bei der Registrierung einer juristischen Person ist zusätzlich die vertretungsberechtigte natürliche Person sowie der Nutzer anzugeben. Sind mehrere Nutzer vorgesehen, benötigt jeder ein individuelles Nutzerkonto.
3. Nach Angabe aller erfragten Daten durch Sie werden diese vom Anbieter auf Vollständigkeit und Plausibilität überprüft. Sind die Angaben aus Sicht des Anbieters korrekt und bestehen aus Sicht des Anbieters keine sonstigen Bedenken, schaltet der Anbieter Ihren beantragten Zugang frei und benachrichtigt Sie hiervon per E-Mail. Zur Nutzung des Zugangs müssen Sie vorab Ihre Freischaltung durch Anklicken des in der E-Mail enthaltenen Links bestätigen.
4. Im Verlauf des Anmeldevorgangs werden Sie gebeten, einen Benutzernamen und ein Passwort anzugeben. Mit diesen Daten können Sie sich nach der Freischaltung Ihres Zugangs und Ihrer Bestätigung gem. § 2 Abs. 3 auf infonium.de einloggen. Es liegt in Ihrer Verantwortung, dass der Benutzername nicht Rechte Dritter, insbesondere keine Namens- oder Markenrechte verletzt und nicht gegen die guten Sitten verstößt.
5. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind von Ihnen geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
6. Es liegt weiter in Ihrer Verantwortung sicher zu stellen, dass Ihr Zugang zu infonium.de und die Nutzung der dort zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch Sie erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von Ihren Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
   Sie haften für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter Ihren Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
7. Sie sind dazu verpflichtet, Ihre Daten (einschließlich Ihrer Kontaktdaten) aktuell zu halten. Tritt eine Änderung der angegebenen Daten ein, so haben Sie die Angaben in Ihrem Nutzerkonto unverzüglich zu korrigieren. Sollte Ihnen dies nicht gelingen, so teilen Sie mir Ihre geänderten Daten bitte unverzüglich per E-Mail oder Brief mit.

§ 3 Vertragsschluss

1. Die in Katalogen, Anzeigen und Internetseiten enthaltenen Angaben sind freibleibend und unverbindlich und stellen kein Angebot des Anbieters dar.
2. Bei Nutzung des Online-Bestellformulars gibt der Kunde durch das Absenden der Bestellung (Klick auf den Button „Jetzt kaufen“) ein verbindliches Angebot auf einen Vertragsschluss ab. Die Bestellung des Kunden stellt ein Angebot an den Anbieter zum Vertragsabschluss über die vom Kunden bestellte Leistung dar. Wenn der Kunde eine Bestellung per Internet bzw. E-Mail abgibt, erhält er von dem Anbieter eine E-Mail, die den Eingang der Bestellung bestätigt und Einzelheiten zur Bestellung aufführt (Bestellbestätigung). Diese Bestellbestätigung stellt keine Annahme des Angebots des Kunden dar, sondern informiert diesen lediglich darüber, dass seine Bestellung bei dem Anbieter eingegangen ist.
3. Bei der Abgabe eines Angebots über das Online-Bestellformular des Anbieters wird der Vertragstext vom Anbieter nicht gespeichert, jedoch dem Kunden nach Absendung seiner Bestellung nebst den vorliegenden AGB in Textform (z. B. E-Mail oder Brief) zugeschickt. Zusätzlich
   wird der Vertragstext auf der Internetseite des Anbieters archiviert und kann vom Kunden über sein passwortgeschütztes Kundenkonto unter Angabe der entsprechenden Login-Daten kostenlos abgerufen werden, sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop des Anbieters angelegt hat.
   Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular des Anbieters kann der Kunde seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor der verbindlichen Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
4. Der Kunde ist 14 Tage ab Eingang seiner Bestellung bei dem Anbieter an diese gebunden.
5. Ein Vertrag zwischen dem Anbieter und dem Kunden über die bestellte Leistung kommt erst dann zustande, wenn der Anbieter die Bestellung durch eine weitere E-Mail oder per Post an den Kunden annimmt (Annahmeerklärung) oder ihr durch Einstellen von Dateien ins Nutzerkonto zum Abruf oder Download nachkommt oder indem er Sie nach Abgabe der Bestellung zur Zahlung auffordert (z.B. bei Paypal-Zahlung). Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt.
   Sofern sich aus der Leistungsbeschreibung des Anbieters eine begrenzte Teilnehmerzahl ergibt (z.B. Seminare), berücksichtigt der Anbieter die Anmeldungen in der Reihenfolge ihres Eingangs.
6. Nach Bezahlung stehen die erworbenen Download-Produkte bzw. die in Verbindung mit der bestellten Dienstleistung erworbenen Dateien dem Kunden in seinem Nutzerkonto zum Abruf bzw. Download bereit.
7. Für den Vertragsschluss steht ausschließlich die deutsche Sprache zur Verfügung.

§ 4 Vergütung, Zahlungsbedingungen, Aufrechnungsverbot

1. Es gelten die in Katalogen, Anzeigen und/oder Internetseiten des Anbieters angegebenen, jeweils aktuellen Preise zuzüglich Versandkosten sowie dessen Lieferbedingungen. Alle Preisangaben sind in Euro und inklusive Umsatzsteuer. Wenn nicht anders angegeben, beziehen sich die Preise – Irrtum und Druck- bzw. Tippfehler vorbehalten – auf die jeweils abgebildeten Leistungen bzw. Produkte in den Katalogen, Anzeigen und der Internetseite des Anbieters gemäß entsprechender Beschreibung.
2. Die Zahlung der Vergütung erfolgt gegen Vorauszahlung mittels der auf der Internetseite des Anbieters angebotenen Zahlungsmethoden. Bei registrierten Kunden kann der Anbieter auch Zahlung gegen Rechnungsstellung anbieten. Bei Rechnungsstellung behält sich der Anbieter eine Bonitätsprüfung vor. Alle Forderungen werden mit Zugang der Rechnung fällig und sind ohne Abzug zahlbar.
3. Der Kunde kommt ohne weitere Erklärungen des Anbieters in Verzug, wenn er nicht innerhalb von 30 Tagen nach Fälligkeit und Zugang der Rechnung bezahlt hat.
4. Eine Aufrechnung durch den Kunden ist ausgeschlossen, es sei denn, die Gegenforderung des Kunden ist unbestritten oder rechtskräftig festgestellt.

§ 5 Diensteangebot und Verfügbarkeit der Dienste

1. Der Anbieter stellt auf infonium.de unterschiedliche Informations- und sonstige Dienste zur dort detaillierter beschriebenen Nutzung zur Verfügung. Solche Dienste können z.B. das Verfügbarmachen von Daten, Beiträgen, Bild- und Tondokumenten, Informationen und sonstigen Inhalten (nachfolgend zusammenfassend „Inhalte“ genannt) sein.
   Inhalt und Umfang der Dienste bestimmen sich nach den jeweiligen vertraglichen Vereinbarungen, im Übrigen nach den jeweils aktuell auf infonium.de verfügbaren Funktionalitäten.
2. Zu den auf infonium.de verfügbaren Diensten können auch Dienste Dritter gehören, zu welchen der Anbieter lediglich den Zugang vermittelt. Für die Inanspruchnahme derartiger Dienste – die jeweils als Dienste Dritter kenntlich gemacht sind – können von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende oder zusätzliche Regelungen gelten, auf die der Anbieter den Kunden jeweils hinweisen wird.
3. infonium.de steht in der Regel 24 Stunden am Tag zur Verfügung (im Folgenden „Betriebszeit“). Von den Betriebszeiten ausgenommen sind die Zeiten, in denen Datensicherungsarbeiten vorgenommen und Systemwartungs- oder Programmpflegearbeiten oder Arbeiten am System oder der Datenbank ausgeführt werden. Der Anbieter ist berechtigt, soweit es im Interesse der Nutzer erforderlich ist, diese Arbeiten auch während der Betriebszeit vorzunehmen. Hierbei kann es zu Störungen des Datenabrufs kommen, die der Anbieter möglichst gering halten wird.
4. Die auf infonium.de verfügbaren Inhalte sind überwiegend geschützt durch das Urheberrecht oder durch sonstige Schutzrechte und stehen jeweils im Eigentum des Anbieters oder Dritten (z.B. Referenten, Nutzern), welche die jeweiligen Inhalte zur Verfügung gestellt haben. Kunden dürfen diese Inhalte lediglich gemäß diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie im auf infonium.de vorgegebenen Rahmen nutzen.
5. Die auf infonium.de verfügbaren Inhalte stammen teilweise von dem Anbieter und teilweise von Dritten. Der Anbieter führt bei Dritt-Inhalten keine Prüfung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und Rechtmäßigkeit durch und übernimmt daher keinerlei über die für das jeweilige Produkt bzw. die jeweilige Dienstleistung geltende Leistungsbeschreibung hinausgehende Verantwortung oder Gewährleistung für die Vollständigkeit, Richtigkeit, Rechtmäßigkeit und Aktualität der Dritt-Inhalte. Dies gilt auch im Hinblick auf die Qualität der Dritt-Inhalte und deren Eignung für einen bestimmten Zweck, und auch, soweit es sich um Dritt-Inhalte auf verlinkten externen Webseiten handelt.
6. Soweit die vertragsgemäße Nutzung der Leistungen technische Voraussetzungen auf Seiten des Kunden erfordert, sind diese in der Leistungsbeschreibung genannt. In diesem Fall ist der Kunde selbst für die Schaffung dieser technischen Voraussetzungen verantwortlich und der Anbieter schuldet ihm keine diesbezügliche Beratung.
7. Der Anbieter weist darauf hin, dass Nutzungsaktivitäten im gesetzlich zulässigen Umfang überwacht werden können. Dies beinhaltet ggf. auch die Protokollierung von IP-Verbindungsdaten und Gesprächsverläufen sowie deren Auswertungen bei einem konkreten Verdacht eines Verstoßes gegen die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder bei einem konkreten Verdacht auf das Vorliegen einer sonstigen rechtswidrigen Handlung oder Straftat.

§ 6 Nutzungsrecht an auf infonium.de verfügbaren Inhalten

1. Soweit nicht in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen oder auf infonium.de eine weitergehende Nutzung ausdrücklich erlaubt oder auf infonium.de durch eine entsprechende Funktionalität (z.B. Download-Button) ermöglicht wird,
   • dürfen die auf infonium.de verfügbaren Inhalte ausschließlich für persönliche Zwecke online abgerufen und angezeigt werden.
   • ist es untersagt, die auf infonium.de verfügbaren Inhalte ganz oder teilweise zu bearbeiten, zu verändern, zu übersetzen, vorzuzeigen oder vorzuführen, zu veröffentlichen, auszustellen, zu vervielfältigen oder zu verbreiten. Ebenso ist es untersagt, Urhebervermerke, Logos und sonstige Kennzeichen oder Schutzvermerke zu entfernen oder zu verändern.
2. Zum Herunterladen von Inhalten („Download“) sowie zum Ausdrucken von Inhalten sind Kunden nur berechtigt, soweit eine Möglichkeit zum Download bzw. zum Ausdrucken auf infonium.de als Funktionalität (zB mittels eines Download-Buttons) zur Verfügung steht.
   An den vom Kunden ordnungsgemäß herunter geladenen bzw. ausgedruckten Inhalten erhält dieser jeweils ein zeitlich unbefristetes und nicht ausschließliches Nutzungsrecht für die Nutzung zu eigenen, nicht-kommerziellen Zwecken. Soweit es sich um Inhalte handelt, die dem Kunden entgeltlich überlassen werden, ist weitere Voraussetzung für diese Rechte-Einräumung die vollständige Bezahlung der jeweiligen Inhalte. Im Übrigen verbleiben sämtliche Rechte an den Inhalten beim ursprünglichen Rechteinhaber (dem Anbieter oder dem jeweiligen Dritten).
3. Zwingende gesetzliche Rechte (einschließlich der Vervielfältigung zum privaten und sonstigen eigenen Gebrauch nach § 53 UrhG) des Kunden bleiben unberührt.
4. Der Anbieter behält sich ausdrücklich vor, durch Verstöße gegen die Regelungen dieses § 6 bzw. des Urheberrechts entstehende Schadenersatzansprüche geltend zu machen.

§ 7 Pflichten des Kunden

1. Der Kunde ist dazu verpflichtet, seine Daten (insbesondere die bei den Zahlungs-Dienstleistern) aktuell zu halten. Tritt während der Dauer seiner Teilnahme eine Änderung der angegebenen Daten ein, so hat der Kunde die Angaben unverzüglich auf infonium.de in seinen persönlichen Einstellungen zu korrigieren. Sollte dies nicht gelingen, so sind die geänderten Daten unverzüglich dem Anbieter per E-Mail oder Brief mitzuteilen.
2. Die Zugangsdaten einschließlich des Passworts sind vom Kunden geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
   Es liegt weiter in der Verantwortung des Kunden sicher zu stellen, dass sein Zugang zu infonium.de und die Nutzung der auf infonium.de zur Verfügung stehenden Dienste ausschließlich durch den Kunden erfolgt. Steht zu befürchten, dass unbefugte Dritte von den Zugangsdaten des Kunden Kenntnis erlangt haben oder erlangen werden, ist der Anbieter unverzüglich zu informieren.
   Der Kunde haftet für jedwede Nutzung und/oder sonstige Aktivität, die unter seinen Zugangsdaten ausgeführt wird, nach den gesetzlichen Bestimmungen.
3. Dem Kunden sind jegliche Aktivitäten auf bzw. im Zusammenhang mit infonium.de untersagt, die gegen geltendes Recht verstoßen, Rechte Dritter verletzen oder gegen die Grundsätze des Jugendschutzes verstoßen. Insbesondere sind dem Kunden folgende Handlungen untersagt:
   • das Einstellen, die Verbreitung, das Angebot und die Bewerbung pornografischer, gegen Jugendschutzgesetze, gegen Datenschutzrecht und/oder gegen sonstiges Recht verstoßender und/oder betrügerischer Inhalte, Dienste und/oder Produkte;
   • die Verwendung von Inhalten, durch die andere Teilnehmer oder Dritte beleidigt oder verleumdet werden;
   • die Nutzung, das Bereitstellen und das Verbreiten von Inhalten, Diensten und/oder Produkten, die gesetzlich geschützt oder mit Rechten Dritter (zB Urheberrechte) belastet sind, ohne hierzu ausdrücklich berechtigt zu sein.
4. Des Weiteren sind dem Kunden auch unabhängig von einem eventuellen Gesetzesverstoß bei der Einstellung eigener Inhalte auf dem Portal sowie bei der Kommunikation mit anderen Teilnehmern (zB durch Versendung persönlicher Mitteilungen, durch die Teilnahme an Diskussionsforen oder das Verfassen von Gästebucheinträgen) die folgenden Aktivitäten untersagt:
   • die Verbreitung von Viren, Trojanern und anderen schädlichen Dateien;
   • die Versendung von Junk- oder Spam-Mails sowie von Kettenbriefen;
   • die Verbreitung anzüglicher, anstößiger, sexuell geprägter, obszöner oder diffamierender Inhalte bzw. Kommunikation sowie solcher Inhalte bzw. Kommunikation die geeignet sind/ist, Rassismus, Fanatismus, Hass, körperliche Gewalt oder rechtswidrige Handlungen zu fördern bzw. zu unterstützen (jeweils explizit oder implizit);
   • die Belästigung anderer Teilnehmer, zB durch mehrfaches persönliches Kontaktieren ohne oder entgegen der Reaktion des anderen Teilnehmers sowie das Fördern bzw. Unterstützen derartiger Belästigungen;
   • die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von Kennwörtern;
   • die Aufforderung anderer Teilnehmer zur Preisgabe von personenbezogener Daten für kommerzielle oder rechts- bzw. gesetzeswidrige Zwecke;
   • die Verbreitung und/oder öffentliche Wiedergabe von auf dem Portal verfügbaren Inhalten, soweit Ihnen dies nicht ausdrücklich vom jeweiligen Urheber gestattet oder als Funktionalität auf dem Portal ausdrücklich zur Verfügung gestellt wird.
5. Ebenfalls untersagt ist dem Kunden jede Handlung, die geeignet ist, den reibungslosen Betrieb von infonium.de zu beeinträchtigen, insbesondere die Systeme des Anbieters übermäßig zu belasten.
6. Sollte Ihnen eine illegale, missbräuchliche, vertragswidrige oder sonst wie unberechtigte Nutzung von infonium.de bekannt werden, so wenden Sie sich bitte an: Heinz Roelfs, Infonium, 13 Inasaridze Street, 6000 Batumi, Georgia (Sakartvelo), Telefon: +49 (0)721 6190 1190, E-Mail:
7. Der Anbieter wird den Vorgang dann prüfen und ggf. angemessene Schritte einleiten.
8. Bei Vorliegen eines Verdachts auf rechtswidrige bzw. strafbare Handlungen ist der Anbieter berechtigt und ggf. auch verpflichtet, Ihre Aktivitäten zu überprüfen und ggf. geeignete rechtliche Schritte einzuleiten. Hierzu kann auch die Zuleitung eines Sachverhalts an die Staatsanwaltschaft gehören.

§ 8 Gewährleistung

1. Der Anbieter gewährleistet die Beschaffenheit des Vertragsgegenstandes entsprechend der der Bestellung zugrunde liegenden Leistungsbeschreibung sowie die Einhaltung gleichbleibender Qualitätsstandards und aktueller didaktischer Methoden. Der Anbieter gewährleistet nicht, dass die Leistung den individuellen Anforderungen des Kunden entspricht.
2. Bei Vorliegen eines Gewährleistungsfalls wird der Anbieter nach eigener Wahl Mängel der Leistung durch Nachbesserung oder Ersatztermine bzw. Ersatzlieferungen beheben. Gelingt es dem Anbieter nicht, die Mängel innerhalb eines angemessenen Zeitraums zu beheben, ist der Kunde zur Reduzierung der Vergütung („Minderung“) berechtigt. Sollte es sich um einen wesentlichen Mangel handeln, ist der Kunde statt zur Minderung auch zum Rücktritt berechtigt.
3. Sofern dem Kunden aufgrund Gewährleistung ein Anspruch auf Schadenersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen zusteht, unterliegt dieser der Haftungsbeschränkung des nachstehenden § 9.

§ 9 Haftung

1. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, Verzögerungen oder Leistungshindernisse, die außerhalb des Verantwortungsbereichs des Anbieters liegen.
2. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die auf eine ungeeignete, unsachgemäße oder nicht bestimmungsgemäße Nutzung der von dem Anbieter erhaltenen Leistungen zurückzuführen sind.
3. Gleich aus welchen Rechtsgründen haftet der Anbieter nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden oder sofern es sich um schuldhaft von dem Anbieter verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit handelt, oder bei schuldhafter Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht oder im Fall der Nichterfüllung einer Garantie oder falls ein Mangel von dem Anbieter arglistig verschwiegen wurde. Eine „Kardinalpflicht“ im Sinne dieser Bestimmung ist eine Pflicht des Anbieters, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung der Vertragsbeziehung zwischen den Parteien erst möglich macht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut.
4. Im Fall der Verletzung einer wesentlichen vertraglichen Hauptpflicht oder Kardinalpflicht, die auf einfache Fahrlässigkeit zurückzuführen ist, ist die Haftung des Anbieters auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden beschränkt.
5. Eine weitergehende Haftung des Anbieters ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

§ 10 Annahmeverzug, höhere Gewalt

1. Kommt der Kunde mit der Annahme einer von dem Anbieter geschuldeten Leistung in Verzug oder unterlässt oder verzögert er eine ihm obliegende Mitwirkungsleistung, so ist der Anbieter berechtigt, die geschuldete Leistung zu verweigern, behält jedoch seinen Vergütungsanspruch.
2. Ereignisse höherer Gewalt, die dem Anbieter die Leistung erschweren oder unmöglich machen, berechtigen den Anbieter, die Erfüllung ihrer Verpflichtungen um die Dauer der Behinderung und um eine angemessene Anlaufzeit zu verschieben. „Höhere Gewalt“ ist ein Ereignis, das für keine der Vertragsparteien unter Anwendung äußerster, billigerweise zu erwartender Sorgfalt vorhersehbar und vermeidbar war. Höhere Gewalt kann in diesem Sinne insbesondere folgende Ereignisse umfassen: Streik, Krieg, Terror, Terrorwarnungen, Pandemien, Naturkatastrophen, behördliche oder gerichtliche Verfügungen, Angriffe und Attacken aus dem Internet.
   Der höheren Gewalt stehen Streik, Aussperrung und ähnliche Umstände gleich, die den Anbieter mittelbar oder unmittelbar betreffen, sofern sie nicht von ihr zu vertreten sind.

§ 11 Vertragsdauer und Kündigung bei Laufzeitverträgen

1. Vorbehaltlich abweichender Bestimmungen gelten Laufzeitverträge für die in der Leistungsbeschreibung festgelegte Vertragsdauer und enden zum vereinbarten Termin automatisch.
2. Das Recht zur außerordentlichen schriftlichen Kündigung aus wichtigem Grund gemäß § 314 BGB bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt für den Anbieter insbesondere vor, wenn der Kunde fällige Zahlungen trotz Mahnung und Nachfristsetzung nicht leistet oder die wesentlichen vertraglichen Bestimmungen über die Nutzung der Dienste vorsätzlich oder fahrlässig verletzt.
3. Sollte der Kunde vorzeitig einen Laufzeitvertrag für sich beenden wollen, kann er dem Anbieter einen geeigneten Ersatzteilnehmer vorschlagen, der den bestehenden Vertrag übernimmt. Sofern nach Überprüfung des Ersatzteilnehmers keine Zweifel an seiner Kreditwürdigkeit bestehen wird der Anbieter die Übernahme nicht unbillig verweigern. Der Kunde muss hierfür ein Vertragsübernahmeentgelt in Höhe von 47,00 € entrichten und kann nach der Übernahme keinerlei Leistungen mehr aus dem Vertrag in Anspruch nehmen. Mit Übernahme gehen alle Zahlungsverpflichtungen, sowie alle Leistungen ausnahmslos auf den Ersatzteilnehmer über.

§ 12 Änderung dieser AGB

Der Anbieter ist berechtigt, diese AGB aus sachlich gerechtfertigten Gründen (z.B. Änderungen in der Rechtsprechung, Gesetzeslage, Marktgegebenheiten oder Unternehmensstrategie) und unter Einhaltung einer angemessenen Frist zu ändern. Bestandskunden werden hierüber spätestens zwei Wochen vor Inkrafttreten der Änderung per E-Mail benachrichtigt. Sofern der Bestandskunde nicht innerhalb der in der Änderungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht, gilt seine Zustimmung zur Änderung als erteilt. In der Benachrichtigung wird auf die beabsichtigte Änderung dieser AGB auf die Frist und die Folgen des Widerspruchs oder seines Ausbleibens hingewiesen.

§ 13 Anwendbares Recht

Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien und alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis ergeben, unterliegen dem Recht von Georgien (Sakartvelo). Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf findet keine Anwendung.

§ 14 Gerichtsstand

Soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, oder nach Vertragsschluss seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt aus dem Inland verlegt oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus und in Verbindung mit dem Vertragsverhältnis zwischen den Parteien in allen diesen Fällen der Geschäftssitz des Anbieters.

§ 15 Streitbeilegung

1. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform bereit, die eine Online-Beilegung von Streitigkeiten zwischen Verbrauchern und Unternehmern ermöglicht (OS-Plattform). Die OS-Plattform ist unter dem folgenden Link zu erreichen: https://ec.europa.eu/consumers/odr. Die E-Mail-Adresse des Anbieters lautet:
2. Der Anbieter ist zur Teilnahme an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen weder verpflichtet noch dazu bereit.

§ 16 Salvatorische Klausel

Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon nicht berührt. Die Vertragsparteien verpflichten sich, in einem derartigen Fall die unwirksamen Bestimmungen durch andere zu ersetzen, die der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung bei wirtschaftlicher Betrachtungsweise am nächsten kommt.

B. Besondere Bestimmungen für Kaufverträge

Die in diesen besonderen Bestimmungen enthalten Regelungen sind gegenüber den vorstehenden Allgemeinen Bestimmungen vorrangig.

§ 1 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Kaufverträgen

Wenn der Kunde ein Verbraucher ist und die Leistung von dem Anbieter unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (zum Beispiel per Brief, Katalog, E-Mail oder Internet) erworben hat, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Allerdings erlischt beim Download eines Produktes Ihr Widerrufsrecht mit dem Download, denn Sie haben vor Ausführung des Vertrags ausdrücklich zugestimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Sie haben Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht verlieren.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht, bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

1. 1. Widerrufsbelehrung für Kaufverträgen über Einzelprodukte
      

      Widerrufsrecht

      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich

      • Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street
        6000 Batumi
        Georgia (Sakartvelo)
      • Telefon: +49 (0)721 6190 1190
      • E-Mail:

      mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

      Folgen des Widerrufs

      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

      Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

      Um Ihr Widerrufsrecht wie vorstehend beschrieben auszuüben, können Sie dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street, 6000 Batumi, Georgia (Sakartvelo)

E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*

Bestellt am*/erhalten am*

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

__________________________

* Unzutreffendes streichen.

1. Widerrufsbelehrung für Kaufverträgen über Aboprodukte
   

   Widerrufsrecht

   Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

   Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

   Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

   • Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street, 6000 Batumi, Georgia (Sakartvelo)
   • Telefon: +49 (0)721 6190 1190
   • E-Mail:

   mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

   Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

   Folgen des Widerrufs

   Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

   Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

   Um Ihr Widerrufsrecht wie vorstehend beschrieben auszuüben, können Sie dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

   Muster-Widerrufsformular

   (Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

   An: Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street, 6000 Batumi, Georgia (Sakartvelo) 

   E-Mail:

   Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*

   Bestellt am*/erhalten am*

   Name des/der Verbraucher(s)

   Anschrift des/der Verbraucher(s)

   Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

   Datum

   __________________________

   * Unzutreffendes streichen.

§ 2 Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 10 Werktagen nach Zahlungsausgang beim Kunden. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Kunden voraus, insbesondere die korrekte Angabe der Lieferadresse im Rahmen der Bestellung.
2. Falls der Anbieter ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant des Anbieters seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass die bestellte Ware nicht zur Verfügung steht. Der Anbieter und der Kunde sind in diesem Fall zum Rücktritt berechtigt. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Vertragspartners werden unverzüglich erstattet. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt.
3. Gegenüber Unternehmern geht die Gefahr der Verschlechterung oder des Untergangs der Ware mit der Übergabe des Liefergegenstandes an das Transportunternehmen auf den Kunden über. Verzögert sich die Übergabe oder Versendung aus vom Kunden zu vertretenden Gründen, so geht die Gefahr am Tage der Mitteilung der Versandbereitschaft des Liefergegenstandes auf den Kunden über.

§ 3 Annahmeverzug

1. Kommt der Kunde in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so ist der Anbieter berechtigt, den ihm hierdurch entstehenden Schaden einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dies gilt nicht, wenn der Kunde sein Widerrufsrecht wirksam ausübt, wenn er den Umstand, der zur Unmöglichkeit der Zustellung geführt hat, nicht zu vertreten hat oder wenn er vorübergehend an der Annahme der angebotenen Leistung verhindert war, es sei denn, dass der Anbieter ihm die Leistung eine angemessene Zeit vorher angekündigt hatte.
2. Der Kaufpreis ist während des Verzugs zu verzinsen. Der Verzugszinssatz beträgt per anno fünf Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Bei Rechtsgeschäften zwischen Unternehmern beträgt der Zinssatz neun Prozentpunkte über dem Basiszinssatz.
   Dem Kunden bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Kunden über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

C. Besondere Bestimmungen für Blended-Learning-Angebote (Seminare, Webinare, Coachings etc.)

Die in diesen besonderen Bestimmungen enthalten Regelungen sind gegenüber den vorstehenden Allgemeinen Bestimmungen vorrangig.

§ 1 Widerrufsrecht für Verbraucher bei Blended-Learning-Angeboten

Wenn der Kunde ein Verbraucher ist und die Leistung von dem Anbieter unter ausschließlicher Verwendung von Fernkommunikationsmitteln (zum Beispiel per Brief, Katalog, E-Mail oder Internet) erworben hat, steht ihm ein Widerrufsrecht gemäß der folgenden Widerrufsbelehrung zu. Allerdings erlischt bei Dienstleistungen Ihr Widerrufsrecht mit der Durchführung, denn Sie haben vor Ausführung des Vertrags ausdrücklich zugestimmt, dass der Anbieter mit der Ausführung des Vertrags vor Ablauf der Widerrufsfrist beginnt, und Sie haben Ihre Kenntnis davon bestätigt, dass Sie durch Ihre Zustimmung mit Beginn der Ausführung des Vertrags ihr Widerrufsrecht verlieren.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

• Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street
  6000 Batumi
  Georgia (Sakartvelo)
• Telefon: +49 (0)721 6190 1190
• E-Mail:

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Um Ihr Widerrufsrecht wie vorstehend beschrieben auszuüben, können Sie dafür das nachstehende Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist:

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

An: Infonium, Heinz Roelfs, 13 Inasaridze Street, 6000 Batumi, Georgia (Sakartvelo)

E-Mail:

Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren*/die Erbringung der folgenden Dienstleistung*

Bestellt am*/erhalten am*

Name des/der Verbraucher(s)

Anschrift des/der Verbraucher(s)

Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

Datum

__________________________

* Unzutreffendes streichen.

§ 2 Leistungen des Anbieters, Angebotsinhalte, Änderungen

Detaillierte Angaben zu Ablauf, Inhalt und (technischen) Teilnahmevoraussetzungen der Veranstaltungen ergeben sich aus den jeweiligen Leistungsbeschreibungen.

Der Anbieter ist berechtigt, aus wichtigem Grund Änderungen der Veranstaltung vorzunehmen, wenn und soweit dies für den Kunden zumutbar ist. Dies gilt insbesondere für die Stellung eines Ersatzdozenten bei Ausfall eines angekündigten Dozenten sowie eine Änderung des Veranstaltungstermins und -ortes.

Kann die Veranstaltung wegen höherer Gewalt (insbes. Pandemien wie z.B. Corona), behördlichen Verordnungen, Krankheit, Unfall oder sonstigen, vom Anbieter nicht zu vertretenden Umständen, nicht wie geplant durchgeführt werden, ist der Anbieter berechtigt, die Veranstaltung an einem Ersatztermin oder eine Präsenz-Veranstaltung als Online-Veranstaltung durchzuführen.

§ 3 Besondere Zahlungsbedingungen außerhalb von Laufzeitverträgen

Bei Buchung von Veranstaltungen außerhalb von Laufzeitverträgen ist eine Anzahlung in Höhe von 30 % des Gesamtpreises zu leisten. Die restlichen 70 % des Gesamtpreises sind spätestens 12 Wochen vor dem vereinbarten (ersten) Veranstaltungstermin fällig. Erfolgt die Anmeldung weniger als 12 Wochen vor dem (ersten) Veranstaltungstermin, ist der Gesamtbetrag sofort nach Bestellung fällig.

Nach Zahlung der Veranstaltungsgebühr werden dem Kunden die Zugangsberechtigungen übermittelt.

§ 4 Stornierungen, Umbuchungen, Übertragung von Zugangsberechtigungen

Bei Buchung von Veranstaltungen außerhalb von Laufzeitverträgen kann der Kunde bis 24 Wochen vor Veranstaltungsbeginn seine Buchung stornieren. Die Stornierung hat in Textform (z.B. Brief, E-Mail) gegenüber dem Anbieter zu erfolgen. Im Falle einer Stornierung fällt eine Gebühr in Höhe von 30 % der Veranstaltungsgebühren an.

Bei Buchung von Veranstaltungen sowohl im Rahmen von Laufzeitverträgen als auch außerhalb kann der Kunde bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn die Veranstaltung mit Zustimmung des Anbieters umbuchen. Ein Anspruch auf Umbuchung besteht nicht. Die Umbuchung ist nur möglich, wenn die Veranstaltungsgebühr vollständig bezahlt ist. Für die Umbuchung fällt eine Gebühr in Höhe von 147,00 Euro (inkl. MwSt.) an.

Kostenfreie Zusatzplätze sind von der Möglichkeit der Umbuchung ausgenommen und verfallen bei Nicht-Inanspruchnahme.

Die Zugangsberechtigungen sind mit Zustimmung des Anbieters auf Dritte übertragbar. Die schriftliche Benennung einer Ersatzperson ist bis 10 Tage vor Veranstaltungsbeginn mit einer Bearbeitungsgebühr von € 47,– möglich.

Kann ein Teilnehmer wegen Krankheit, Todesfall, Unfall oder sonstigen Umständen an der gebuchten Veranstaltung nicht teilnehmen, hat er keinen Anspruch auf Erstattung des gezahlten Preises. Dem Anbieter steht es frei, den Teilnehmer auf dessen Wunsch hin aus Kulanz und nach Vorlage eines entsprechenden Nachweises, auf eine andere Veranstaltung umzubuchen. Die Erklärung bedarf der Schriftform.

Das Widerrufsrecht des Verbrauchers bleibt von den vorstehenden Bedingungen unberührt.